Deutscher Gewerkschaftsbund

04.05.2016

Nachlese: 1. Mai 2016 in der Region Koblenz

Bendorf

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Der Auftakt für die Maiveranstaltungen fand wie jedes Jahr traditionell in Bendorf statt.

Der Vorsitzende des DGB Ortsverbands Ferhat Cato begrüßte die etwa 40 Teilnehmerinnen und Teilnehmer, besonders den Ehrenvorsitzenden Willi Böhm. Es folgte ein Bericht der aktuellen Arbeitskämpfe.
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Erstmals in Bendorf war der Rezitator Thomas Wunder, er trug Gedichte von Heinrich Heine und Kurt Tucholksy gekonnt vor. DGB

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Die Mairede hielt der neue Koblenzer DGB-Regionsgeschäftsführer Sebastian Hebeisen. Inhalt war die Zukunft des Sozialstaats und von Europa. Um den Sozialstaat und soziale Errungenschaften zu erhalten, forderte Hebeisen eine Rückkehr zum Prinzip der Parität. Europa hat nur dann eine Zukunft, so Hebeisen, wenn Schluss damit ist Sozialsysteme in Europa kaputt zu sparen.
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Empfang des Oberbürgermeisters in Neuwied zum 1. Mai

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In seiner Begrüßung machte OB Nikolaus Roth deutlich, dass trotz aller schönen Zahlen sich die Wirtschaft in einer gefährlichen Situation befände. Er habe neulich in seiner Funktion einen Kredit von 90 Mill. € aufnehmen müssen und habe dafür nahezu keine Zinsen zu zahlen. Es findet also faktisch eine Geldentwertung statt und gerade die kapitalgedeckte Altersvorsorge schwinde dahin. Und damit würde sich der in den letzten Jahren propagierte Weg für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zur Vorsorge als unzuverlässig zeigen und die Frage bliebe, wie denn sonst privat vorgesorgt werden könnte oder ob sich hier nicht deutlich zeige, dass solidarische Modelle wie die Rentenversicherung krisenfest seien.
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Die Mairednerin Gabi Weber MdB nahm diesen Faden auf und forderte ebenfalls eine Stärkung der bestehenden Versicherungssysteme. In ihrer Rede nahm sie auch Bezug auf die Ängste und Versicherung der Menschen. Bei ihrer Suche nach Antworten würde ihnen die AfD einfache anbieten und nicht zuletzt darin liege ihre Attraktivität in einer immer komplexeren Welt. Die Gewerkschaften seien gut beraten, diese Ängste ernst zu nehmen und sich einzusetzen für eine andere Verteilung des Reichtums und nicht Mitzuwirken an der Spaltung der Gesellschaft.
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Zum Abschluß stellte Alex Reuschenbach, Vorsitzender des DGB Kreisverbandes Neuwied, die Arbeit des Vorstandes vor und berichtete u.a. von der Teilnahem an der großen Veranstaltung gegen TTIP in Berlin und der Beschäftigung mit Gefährdungsbeurteilungen zusammen mit der TBS.
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Gottesdienst zusammen mit KAB, Ökumenischem Netz und Evangelischem Dienst in der Arbeitswelt

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Nach dem Gottesdienst in der Kapelle vom Heinrich-Haus in Neuwied-Engers trafen sich interessierte Gottesdienstbesucher zu einem Austausch. Im Mittelpunkt des Gottesdienstes stand die Frage nach der Fremdbestimmung am Beispiel der getakteten Zeit im Gegensatz zu den natürlichen Rhythmen. Sowohl KAB als auch DGB sehen die Notwendigkeit, in eine Diskussion um die Arbeitszeitverkürzung einzusteigen und diese für die Arbeitnehmenden zu fordern und nicht nur Modelle der Arbeitszeitflexibilisierung zu fördern.

In der Diskussion wurde vor allem gefragt, ob das bestehende kapitalistische System überhaupt zu reformieren sei oder ob nicht eine grundlegende Veränderung nötig sei, die das enthemmte Kapital entmachtet.
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Veranstaltung in Wissen

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Bernd Becker, Vorsitzender des DGB Kreisverbandes Altenkirchen eröffnete die Veranstaltung im gut gefüllten Kulturwerk Wissen. Er fordert zu mehr Solidarität auf und benennt in diesem Zusammenhang die Solidarität mit denen, die flüchten vor Krieg und Hunger. DGB

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Kulturwerk in Wissen DGB

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Grußworte sprachen Landrat Lieber, Staatsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler MdL und Uwe Wallbrecher, 1. Bevollmächtigter der IG Metall in Betzdorf. Er wies auf den beginnende Tarifrunde hin und machte deutlich, dass die Betriebe in der Region den Arbeitskampf nicht scheuen und nach Warnstreiks, die in der kommenden Woche beginnen, auch zu längeren Streiks bereit seien. DGB

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Höhepunkt der Veranstaltung war zweifelsohne der Vortrag von Prof. Dr. Gerd Bosbach, der unterhaltsam und fundiert das demographische Gespenst entlarvte, sowie die Schmidtsche Gleichung widerlegte. Helmut Schmidt hatte 1974 gesagt, dass Gewinne, Investitionen fördern, die zu mehr Arbeitsplätzen führten. Diese These sei 40 Jahre geglaubt worden – ohne belegt zu sein - und würde in Tarifverhandlungen immer wieder gegen Gewerkschafter und ihre Forderungen ins Feld geführt. Es gibt Gewinne, diese würden jedoch nicht geteilt mit denen, die sie erwirtschaften.
Weitere Ausführungen von Gerd Bosbach, der seit seiner Studentenzeit Gewerkschaftsmitglied ist, finden sich in dem ausführlichen Artikel im AK Kurier vom 2. Mai 2016:

http://www.ak-kurier.de/akkurier/www/artikel/47493-mairedner-prof--dr--bosbach-bot-niveauvoll-amuesante-unterhaltung

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Veranstaltung in Koblenz

Fevzi Kaplan

"ZEIT FÜR MEHR SOLIDARITÄT": (v.l.n.r.) Michael Köther, Alexander Reuschenbach, Gabi Weber MdB, OB Joachim Hofmann-Göttig, Detlef Pilger MdB, Ali Yener, Dr. Hans-Jürgen Urban, Markus Eulenbach, David Langner, Sebastian Hebeisen. Fevzi Kaplan

Fevzi Kaplan

Die Kolleginnen und Kollegen der IG Metall Neuwied organisierten wieder eine Schifffahrt von Andernach über Neuwied nach Koblenz. Um 10:15 Uhr erreichte das Schiff pünktlich das Rheinufer. Von dort verlief der traditionelle Demozug durch die Innenstadt zum Münzplatz, wo die DGB-Mitgliedsgewerkschaften und gewerkschaftsnahen Einrichtungen Infostände aufgebaut hatten.
Fevzi Kaplan

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Sebastian Hebeisen, DGB-Regionsgeschäftsführer Koblenz, begrüßte auf dem Münzplatz 600 Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter. Nach der Begrüßung von zahlreichen prominenten Gästen bezog Hebeisen Stellung zur AfD, mit der eine „klar rechte Partei“ in den Landtag eingezogen ist: „Wir werden schauen, wie wir als Gewerkschaften darauf reagieren. Wir sollten die Sorgen und Nöte der Menschen ernst nehmen. Es geht um soziale Gerechtigkeit, um die Zukunft des Sozialstaates.“
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Oberbürgermeister Joachim Hofmann-Göttig sprach wie jedes Jahr ein Grußwort. DGB

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Ein Grußwort gab es auch von Dr. Katharina Barley, Mitglied des Deutschen Bundestages, SPD-Generalsekretärin und ver.di-Mitglied. DGB

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Die Hauptrede hielt Dr. Hans-Jürgen Urban, geschäftsführendes Bundesvorstandsmitglied der IG Metall.

Urban stellte seine Rede in einen internationalen Kontext. „Der 1. Mai war auch immer ein Tag der internationalen Solidarität. Wir brauchen eine Weltwirtschaftsordnung, in der die Menschen eine Chance haben, egal wo sie geboren wurden.“ Er herrsche eine „wahnwitzige Wohlstandskluft“: Ein Prozent der Weltbevölkerung besitzt mehr als der ganze Rest.

Seit Jahren zeigen sich die Entscheider Europa „nicht als Interessenvertreter der Bürger, sondern scheinbar als Gejagte der Finanzmärkte. Ein soziales Europa geht anders.“

In der Flüchtlingspolitik appellierte Urban zu mehr Zusammenhalt zwischen den EU-Staaten.

Er betonte die gewerkschaftlichen Positionen zur “sogenannten Alternative für Deutschland“ und zu sichere Arbeit und Rente. Auch zum Thema TTIP äußerte Urban sich: „Was für eine Mogelpackung! Ich habe nichts gegen Handelsabkommen. Aber zum Wohle der Menschen und nicht zum Vorteil der Konzerne.“

Die Rede wurde von den Gewerkschafterinnen und Gewerkschaftern auf dem Münzplatz mit besonders viel Applaus bedacht.
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Mikhail Anyurov (IG BCE) stellte in seiner Rede für die DGB-Jugend die gewerkschaftlichen Forderungen für die Novellierung des Berufsbildungsgesetzes (BBiG) vor. Zum Beispiel kennt das BBiG keine Regelung für dual Studierende oder sieht keine Lehrmittelfreiheit vor, weswegen Auszubildende oft draufzahlen müssen: „In Deutschland hängen Bildung und Ausbildung vom Portemonnaie der Eltern ab.“
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