Deutscher Gewerkschaftsbund

23.01.2019

DGB Rhein-Lahn: Glasfaser- und Gesundheitsversorgung zügig ausbauen

Zum Gespräch über das Konzept der Kreisentwicklung traf sich der Kreisvorstand Rhein-Lahn des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB) mit dem Kreisentwickler des Rhein-Lahn-Kreises, Benjamin Braun. Zwei der fünfzehn Entwicklungsfelder wurden erörtert: Die virtuelle Anbindung und die Gesundheitsversorgung.

"Die erste Stufe des Breitbandausbaus im Kreis befindet sich auf der Zielgeraden. Es wird geprüft, ob die anvisierten Übertragungsgeschwindigkeiten vorhanden sind und wie die Versorgungsquote sich konkret darstellt", erläutert Kreisentwickler Braun. Die zweite Stufe ist angelaufen - wieder als gemeinsames Vorhaben der kommunalen Familie Rhein-Lahn.

"Die Versorgung mit schnellem Internet muss Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge sein. Es kann nicht den Telekommunikationsunternehmen überlassen bleiben, welche Gebiete sie versorgen und welche nicht", so die DGB-Kreisvorsitzende Monique Menzel. Die Vorstandsmitglieder Bär und Gensmann veranschaulichen diese Forderung an konkreten Beispielen.

In der zweiten Ausbaustufe, erklärt Herr Braun, werden vorrangig die Schulen, Gewerbegebiete und weitere unterversorgte Bereiche im Kreis mit Glasfaserleitungen versorgt. Es ist noch zu klären, welche Kapazitäten gebraucht werden - auch im Blick auf die weiteren nachfolgenden Ausbaustufen.

Die Glasfaserleitungen sollen bis ins Haus, bis in die Schulen geführt werden. Nach dem strengen vorgegebenen Regelwerk ist eine Markterkundung bereits erfolgt, um die Eigenausbauerklärungen der Telekommunikationsunternehmen abzufragen. Es liegt Marktversagen vor. Dadurch dürfen Ausbauprojekte gefördert werden. Mit der Auftragsbekanntmachung wird das Interesse bei den Telekommunikationsunternehmen abgefragt, um den Glasfaserausbau auf Basis von Zuschüssen vorzunehmen.

Der DGB drängt auf mehr öffentliche Informationen und Beteiligung. Er verlangt neben der technischen Seite aktiv Weiterbildung anzubieten, um allen Teilhabe und Gute Arbeit zu ermöglichen und dabei dem Datenschutz und der Datensicherheit besondere Beachtung zu widmen.

"Die derzeitige Gesundheitsversorgung im Kreisgebiet sieht der DGB-Kreisvorstand kritisch und prognostiziert weitere Verschlechterungen, wenn nicht intensiv gegengesteuert wird. Primär ist die Kassenärztliche Vereinigung in der Verantwortung. Trotzdem muss die kommunale Familie initiativ bleiben und werden. Dies gilt auch im Blick auf den gesetzlichen Präventionsauftrag", erklärt das Vorstandsmitglied Dieter Roß.

„Mit der ständigen Kreisgesundheitskonferenz hat sich im Rhein-Lahn-Kreis, als erster Landkreis in Rheinland-Pfalz, ein Netzwerk etabliert, welches die Lage analysiert, Initiativen ergreift und zielführende Konzepte angeht, so Kreisentwickler Braun.“

Mit dem Rhein-Lahn-Ärzte Nachwuchsprogramm und der Vermittlung von Stipendien möchten wir junge Ärzte für unseren Kreis gewinnen.

Die DGB-Kreisvorsitzende Menzel erklärt: "Die Gesundheitsversorgung sehen wir als Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge. Sie darf nicht in die Hände von Firmen geraten, die möglichst viel Gewinn machen wollen - letztlich zu Lasten der Patienten und der Beschäftigten."

DGB

v.l.n.r.: Kreisverbandsvorsitzende Monique Menzel, Robert Gensmann, Kreisbeauftragter Benjamin Braun, Raffael Bär, Dieter Roß, Karlheinz Michel. DGB


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