Deutscher Gewerkschaftsbund

14.05.2019

Rückblick: Gefährdete Demokratie – kippt Europa nach rechts? Vortrag mit Andreas Speit

DGB

Andreas Speit referierte im Circus Maximus zu Europas radikalen Rechten. DGB

Im Rahmen der Koblenzer Wochen der Demokratie lud der DGB Stadtverband Koblenz zu einer Diskussionsveranstaltung mit dem Autor und Journalisten Andreas Speit in den Circus Maximus ein. Speit recherchiert und schreibt seit Jahren zum Thema Rechtsextremismus. An diesem Abend stand das Thema Europas radikale Rechte im Mittelpunkt.

In Koblenz trafen sich im Januar 2017 europäische Rechtspopulisten und EU-Gegner, um sich selbst sowie ihre Idee eines nationalistischen Europas der Vaterländer zu inszenieren. Viele Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter setzen damals gemeinsam mit tausenden Koblenzer Bürgerinnen und Bürgern ein Zeichen gegen diese Entwicklung.

Am 26. Mai sind Europawahlen. Das Motto der Mai-Veranstaltungen lautete dieses Jahr Europa! Jetzt aber richtig!

Grund genug, um kurz vor der Europawahl 2019 einen Blick auf jene zu werfen, die versuchen die europäische Demokratie von rechts anzugreifen.

Andreas Speit verschaffte den Zuhörern einen inhaltlich vollgepackten Überblick über die europäische Rechte und ihre Netzwerke. Deutlich wurde deren widersprüchliches Ziel: Einerseits will man die EU abschaffen, zurück zu einem Europa der Vaterländer – sprich zurück zum puren Nationalstaat. Andererseits lässt man sich aber gerne wählen: so warten in der EU nicht nur Posten, sondern auch Gelder für die Anti-Europäer.

Der spannende Vortrag zeigte aber auch die unterschiedlichen Strategien der Rechtspopulisten auf und machte an Hand der österreichischen FPÖ auf die arbeitnehmerfeindliche Politik der Rechten aufmerksam: so wird aktuell in Österreich versucht, den Sozialstaat abzubauen, während gleichzeitig die Arbeitsschutzgesetze aufgeweicht werden.

In der Diskussion kam die Frage auf, wie mit dem Rechtsruck umgegangen werden kann. Sebastian Hebeisen, Vorsitzender des DGB Koblenz, stellte die Beschlusslage vor: Rechtsradikale und Rechtspopulisten werden nicht zu gewerkschaftlichen Veranstaltungen eingeladen.

Speit forderte dazu auf, mutig zu sein und in Alltagssituationen das Gespräch zu suchen. Diesem Fazit konnten sich alle anschließen.

Die Veranstaltung fand in Kooperation mit dem AStA der Universiät Koblenz, Referat für politische Bildung, und dem AStA der Hochschule Koblenz statt.


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